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Bernd Hirschl im Berliner Abgeordnetenhaus zum BEK: „Vom Reden ins Handeln kommen“

IÖW-Energieexperte Prof. Dr. Bernd Hirschl hat die Erarbeitung des BEK geleitet

Berlin bis 2050 klimaneutral zu gestalten – so lautet das erklärte Ziel des Berliner Senats. Um dieses Ziel nicht zu gefährden, sei es dringend an der Zeit, hinsichtlich des Klimaschutzes und der Energiewende „vom Reden ins Handeln“ zu kommen, mahnte IÖW-Energieexperte Professor Bernd Hirschl am 23. November 2017 im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz des Berliner Abgeordnetenhauses.

Als externer Sachverständiger war er zu der öffentlichen Sitzung zum Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) 2030 geladen, das im Juni 2017 vom Senat für den Umsetzungszeitraum 2017 bis 2021 beschlossen und an das Abgeordnetenhaus überwiesen wurde.

Das zugrundeliegende Programm, das federführend vom IÖW gemeinsam mit einem Konsortium weiterer Partner erarbeitet worden war, liegt bereits seit Dezember 2015 vor. Während Hirschl einerseits kritisierte, dass seither nun „zwei wertvolle Jahre verloren“ seien, hob er positiv hervor, dass der Senat von den vorgeschlagenen Maßnahmen viele in die zur Beschlussfassung vorliegende Programmvorlage aufgenommen habe. Dazu habe auch beigetragen, so Hirschl, dass die betroffenen Senatsverwaltungen allesamt bereits an der Erarbeitung des BEK beteiligt waren.

„BEK stellt bereits eine Priorisierung dar“

Hirschl wies die Abgeordneten darauf hin, dass die Maßnahmen des BEK in der Summe erforderlich sind, damit Berlin klimaneutral werden kann. In allen Handlungsfeldern müssen entsprechende Beiträge zur Senkung von CO2-Emissionen erbracht werden. Während seitens der Abgeordneten vielfach gefordert wurde, jetzt innerhalb des Maßnahmenprogramms Prioritäten zu setzen, betonte Hirschl, dass das BEK an sich schon eine Priorisierung von Maßnahmen über alle Handlungsfelder hinweg darstellt: „Wer sich mit den Zahlen und den Notwendigkeiten befasst, mit der Vielfalt der Maßnahmen, die nötig sind, um die Ziele zu erreichen, der weiß, dass wir keine Handlungsfelder ausnehmen können.“ In allen relevanten Themenfeldern muss eine Aufbruchsstimmung erzeugt werden, um die Verantwortlichen und die Berliner Stadtgesellschaft in der Umsetzung mitzunehmen.

Mittlerweile haben die Koalitionsfraktionen Einigkeit über ihre Änderungsanträge zum Programmentwurf erzielt. Der Programmentwurf wird noch in weiteren Ausschüssen diskutiert und soll im Januar im Abgeordnetenhaus beschlossen werden.

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