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Klimaschutz erfolgreich umsetzen – auch in finanzschwachen Kommunen

Viele Kommunen haben Schwierigkeiten, Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen, denn das Geld fehlt. Wie sie trotzdem erfolgreich Klimaschutz umsetzen können, zeigt die frisch erschienene Schriftenreihe „Klimaschutz in finanzschwachen Kommunen“. Die Autorinnen und Autoren zeigen Lösungsansätze für eine erfolgreiche Finanzierung und Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen sowie zusätzlichen Nutzen wie Kosteneinsparungen und kommunale Wertschöpfung und Beschäftigung auf.

Kommunen: Große Rolle beim Klimaschutz

Bis 2050 soll Deutschland klimaneutral sein. Gerade Kommunen spielen dabei eine große Rolle. Klimaschutz zählt aber zu den freiwilligen Aufgaben der Kommunen und ist damit abhängig von den personellen und finanziellen Kapazitäten in der jeweiligen Stadt oder Gemeinde. Rund ein Viertel aller Landkreise, Städte und Gemeinden in Deutschland ist hoch verschuldet und kann nur in einem sehr geringen Umfang freiwillige Ausgaben tätigen. Klimaschutz hat dabei oft nur eine geringe Priorität. Die Corona-Krise wird durch Ausfälle bei den kommunalen Steuereinnahmen die Verschuldungssituation der Kommunen voraussichtlich verschärfen.

Herausforderungen: finanzielle und personelle Ressourcen, politisches Bekenntnis

Zusätzlich zur schlechten Finanz- und Haushaltslage erschwert ein fehlendes politisches Bekenntnis zum Klimaschutz oft die Aktivitäten. Auch fehlendes Personal und hinreichende Informationen zu alternativen Finanzierungsmodellen jenseits der klassischen Kreditfinanzierung sowie möglichen Kosteneinsparungen oder Wertschöpfungspotenziale von Klimaschutzmaßnahmen.

Lösungen: Alternative Finanzierungsansätze, zusätzlichen Nutzen kommunizieren

Die Autor/innen entwickeln in der Schriftenreihe Lösungsansätze, wie haushalts- und aufsichtsrechtliche Restriktionen abgebaut werden können und zeigen alternative Ansätze zur Finanzierung und Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen in finanzschwachen Kommunen auf. Der Fokus liegt auf dem Mehrwert, den kommunale Klimaschutzaktivitäten zusätzlich zum primären Ziel – der Reduktion der Treibhausgasemissionen – für Kommunen haben können, etwa weniger Ausgaben und lokale Wertschöpfungs- und Beschäftigungseffekte. Dass Klimaschutz trotz angespannter Haushaltslage möglich ist, zeigen viele Beispiele finanzschwacher Kommunen.

  • Zentral sind Informationen zu möglichen Finanzierungsinstrumenten und Förderprogrammen.
  • Finanzschwache Kommunen erhalten in der Regel höhere Förderquoten. Oftmals steht der Personalmangel der Beantragung von Fördermitteln im Weg. Ein Klimaschutzmanagement kann Abhilfe schaffen und so Maßnahmen anstoßen, die Kosten sparen oder zu kommunaler Wertschöpfung und Beschäftigung beitragen.
  • Jenseits von Krediten oder Förderprogramme gibt es unterschiedliche alternative Finanzierungsansätze für kommunalen Klimaschutz, etwa Contracting, spendenbasiertes Crowdfunding, Sponsoring und Energiespar- und Klimafonds.
  • Zusätzliche Nutzeneffekten herauszustellen, kann in der Argumentation und Entscheidung für Klimaschutzmaßnahmen eine zentrale Rolle spielen. Haushaltsentlastungen und lokale Wertschöpfungs- und Beschäftigungseffekte, die zunehmende Sensibilisierung der Bevölkerung für Klimaschutzthemen sowie der erzielbare Imagegewinn für einzelne Politikerinnen und Politiker, in der Kommune tätige Personen und Organisationen, sowie für die Kommune als Ganzes können Argumente sein.
  • Auch die Kooperation mit Dritten und Aktivitäten zur Vernetzung zwischen Kommunen sind bedeutsam. Die Zusammenarbeit mit Stadt- und Gemeindewerken, kommunalen Wohnungsbau- und Verkehrsunternehmen, Bürgerenergiegesellschaften und einzelnen Bürgerinnen und Bürgern, sowie lokalen privatwirtschaftlichen Unternehmen birgt ein großes Potenzial. Gleiches gilt für die Zusammenarbeit mit anderen Städten und Gemeinden beziehungsweise die Zusammenarbeit auf Landkreisebene.
  • Übergeordnet sollte eine klare politische Zielsetzung der Kommune für den Klimaschutz stehen, gekoppelt mit dem Engagement einzelner Personen in Politik und Verwaltung für das Thema. Dies ist oft entscheidend für die erfolgreiche Realisierung und auch die Akzeptanz von kommunalen Klimaschutzprojekten.

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Weiterlesen:

Die Schriftenreihe ist erschienen im Projekt „Zwischen Wertschöpfungseffekten und haushaltsrechtlichen Restriktionen: Qualifizierung finanzschwacher Kommunen zur Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen“.

Zum Download (PDF; 2,2 MB)

 

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