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Umweltpolitik = Gesellschaftspolitik?

Zwischen Umweltpolitik und Gesellschaftspolitik besteht ein enger Zusammenhang. Jede umweltpolitische Maßnahme soll zum gesellschaftlichen Wohlergehen beitragen und hat gesellschaftliche Folgen – dies gilt sowohl für vollzogene als auch für unterlassene Umweltmaßnahmen. Die TU Berlin und das IÖW verfolgten in dem gemeinsamen Projekt „Umwelt- und Naturschutzpolitik als Gesellschaftspolitik – Konzepte und zukünftige Herausforderungen“ im Auftrag des Umweltbundesamtes das Ziel, einen Verständigungs- und Diskussionsprozess über Umweltpolitik und gesellschaftliche Wirkungen anzustoßen und zu moderieren. Die Ergebnisse liegen jetzt in der Publikationsreihe des Umweltbundesamtes vor.

In dem Projekt wurde zunächst als gemeinsame Verständigungsgrundlage erarbeitet, was eine Umweltpolitik als Gesellschaftspolitik kennzeichnet und welche Herausforderungen hiermit verbunden sind. Konkretisiert in Form von sieben Thesen wurden zwei umweltpolitische Programme, das Ressourceneffizienzprogramm ProgRess und das Aktionsprogramm Klimaschutz 2020, exemplarisch analysiert. Die Ergebnisse wurden in insgesamt vier Fachgesprächen und zwei Informationsveranstaltungen vorgestellt und mit Vertreterinnen und Vertretern des Bundesumweltministeriums und der nachgeordneten Behörden diskutiert.

In diesem Prozess konnten zahlreiche gute Beispiele wie auch Hemmnisse einer Umweltpolitik im Wandel identifiziert und Implikationen für die umweltpolitische Praxis abgeleitet werden. Diese werden systematisch anhand der drei Themenfelder „Gesellschaftliche Wirkung von Umweltpolitik“, „Zivilgesellschaftliches Engagement, Beteiligung und Umwelthandeln“ sowie Fragen der „Fairness und Gerechtigkeit“ in diesem Bericht dargestellt und reflektiert. Abschließend werden Unterstützungsbedarfe und -erwartungen für den andauernden Prozess der Entwicklung in Richtung einer transformativen integrativen Umweltpolitik benannt.

Download der Studie (pdf, 2 MB)

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