Anforderungen an die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an fortlaufenden bundespolitischen Programmen am Beispiel des Beteiligungsprozesses zum Deutschen Ressourcen-Effizienzprogramm ProgRess III

Um das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess III) weiterzuentwickeln, hat das Bundesumweltministerium bundesweit Bürger*innen beteiligt. Welche Maßnahmen, die in dem Programm zukünftig umgesetzt werden sollen, sehen die Menschen als besonders wirksam an? Hierzu wurde in ganztägigen Bürgerwerkstätten, einem Onlinedialog und einem Workshop ein „Bürgerratschlag“ erarbeitet, der die Wirksamkeit und Umsetzbarkeit ausgewählter Maßnahmen von ProgRess III aus Sicht der Bürger*innen bewertet.

Das IÖW brachte in diesem Prozess seine Fachexpertise ein: Wissenschaftler*innen gaben Input bei den Dialogveranstaltungen und bewerteten die vorgeschlagenen Maßnahmen aus fachlicher Sicht. Beide Elemente – die Meinung der Bürger*innen, angereichert durch das Fachfeedback – flossen gemeinsam mit dem Feedback weiterer Bundesministerien und der Bundesländer in die aktuelle Fortschreibung des Programms. Das Ressourceneffizienzprogramm wurde am 17.6.2020 verabschiedet. Im Anhang des Programms kann man den Bürgerratschlag zu ausgewählten Maßnahmen nachlesen.