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Beteiligungsprozess für eine vorsorgende Klimaanpassungsstrategie der Bundesregierung Entwicklung von messbaren Zielen für die Weiterentwicklung der Deutschen Klimaanpassungsstrategie (DAS)

Mehr Wetterextreme, gesundheitliche Risiken und wirtschaftliche Unwägbarkeiten: Auch Deutschland muss sich auf die Folgen des Klimawandels vorbereiten. Wie im Koalitionsvertrag 2021 vereinbart, will die Bundesregierung deshalb eine vorsorgende Anpassungsstrategie mit messbaren Zielen entwickeln. Ein Beteiligungsverfahren unterstützt die Erarbeitung von Zielen. Das Forschungsvorhaben wird hierfür einen dreistufigen Beteiligungsprozess konzipieren, organisieren und evaluieren. Anschließend wertet das Projektteam die Ergebnisse aus und bereitet sie für die Entwicklung von Zielen auf.

Die erste Beteiligungsphase umfasst sechs Workshops mit Stakeholdern aus Ländern, Kommunen und Verbänden zu den Clustern der deutschen Anpassungsstrategie – Infrastruktur, Land, Raumplanung und Bevölkerungsschutz, Wasser, Gesundheit sowie Wirtschaft – sowie einen clusterübergreifenden Workshop. Die Teilnehmenden diskutieren zu jedem Cluster Ziele und dazugehörige Maßnahmen. Pro Cluster sollen drei bis fünf Ziele vorgeschlagen und mit entsprechenden Maßnahmen hinterlegt werden. In der zweiten Phase führt das Projektteam Stakeholderveranstaltungen und fünf regionale Bürger*innendialoge durch, auf denen Empfehlungen erarbeitet werden. Diese werden in einer Abschlussveranstaltung präsentiert und zusammengeführt. In der dritten Phase sollen Vertreter*innen aus Bundesländern und Verbänden den durch die Bundesressorts erarbeiteten Entwurf der vorsorgenden Klimaanpassungsstrategie schriftlich sowie gegebenenfalls ergänzend in einer Dialogveranstaltung konsultieren.

Im Anschluss an die einzelnen Phasen der Beteiligung führt das Projektteam jeweils Synthesearbeiten durch, um Anpassungsziele und dazu passende Maßnahmen weiterzuentwickeln sowie Zielkonflikte zu identifizieren. Das Beteiligungsverfahren wird mit der fachwissenschaftlichen Entwicklung von geeigneten Indikatoren verzahnt, um sicherzustellen, dass das Monitoring zur Deutschen Anpassungsstrategie (DAS) zukünftig die Überprüfung der Ziele unterstützen kann. Zudem wird das Beteiligungsverfahren dahingehend evaluiert, ob und inwieweit die Beteiligung die Weiterentwicklung der DAS hin zu einer vorsorgenden Klimaanpassungsstrategie der Bundesregierung effektiv unterstützt und um das Verfahren auf Basis der Evaluationsergebnisse kontinuierlich zu verbessern. Eine Kommunikationskampagne unterstützt den Beteiligungsprozess: Die Öffentlichkeitsarbeit soll Aufmerksamkeit und Teilnahmebereitschaft für das Beteiligungsverfahren schaffen und alle Beteiligten sowie die breite Bevölkerung über den Fortgang und die Ergebnisse des Verfahrens informieren.

IÖW-Projektteam

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