Förderung nachhaltigen Wirtschaftens durch Elemente der Ökologischen Finanzreform Bestandsaufnahme und Perspektiven für konkrete Umsetzungsmaßnahmen

Eine ökologische Finanzreform verlangt perspektivisch eine „neue“ Finanzverfassung mit einer stärkeren Funktionalisierung der finanziellen und budgetären Institutionen für den Umweltschutz. Dies kann angesichts der etablierten finanzpolitischen Anreizsysteme aber nur gelingen, wenn auf der Basis von Schwachstellen-, Wirkungs- und Umsetzungshemmnisanalysen Handlungsvorschläge entwickelt werden, die die Schnittmengen des gemeinsamen Interesses von Umwelt- und Finanzpolitik treffen.

Dies geschah zunächst in den drei Handlungsfeldern:

• Reform der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“,
• Förderung der Energieeffizienz auf der Energienachfrageseite und
• Gestaltung der Mehrwertsteuer zur Förderung umweltgerechten Verhaltens.

Schwerpunkte des IÖW-Teilprojekts lagen im ersten dritten Handlungsfeld. Die Ergebnisse wurden im Rahmen von Expertenworkshops diskutiert.