Auf dem Weg zu einem klimaneutralen Berlin – oder: Klimaneutralität als neues Anforderungsniveau verankern. Ein Statement zum BEK 2023-26
Nach dem Regierungswechsel im Bundesland Berlin befasste sich das neu zusammengesetzte Abgeordnetenhaus mit dem Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) für die anstehende Periode bis zum Jahr 2026. Basis für das aktualisierte BEK ist die Szenarien-Studie, für die Prof. Hirschl als Hauptautor und Projektleiter verantwortlich war. Im zuständigen Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz des Berliner Abgeordnetenhauses stand er Rede und Antwort.
In seinem Vortrag wies Prof. Hirschl auf die Dringlichkeit der Verabschiedung des BEK hin, da bereits viel Zeit verstrichen und das erste Programm bereits abgelaufen sei. Zudem brauche es die konsequente Umsetzung aller Maßnahmen in allen zuständigen Senatsverwaltungen, aber auch in den Bezirken, die dafür entsprechend auszustatten seien. Er zeigte ausgewählte Grafiken aus der Studie, die den Weg zur Berliner Klimaneutralität beschreibt und die Grundlage für das BEK und die vorgeschlagenen Sektorzielwerte darstellt. Insbesondere das Erreichen des Zwischenzielwertes für 2030 – minus 70 Prozent CO2-Emissionen gegenüber 1990 – ist äußerst ambitioniert und verlangt ab sofort eine konsequente politische Umsetzung.
Es brauche daher eine Klima-Governance, die schnelle und zuverlässige Erfolge in allen Sektoren sicherstellt. Dafür müsse man auch den Sachverstand aller relevanten Stakeholder einbeziehen, um schnellstmöglich Zielkonflikte zu bearbeiten, die dem Erreichen der Klimaneutralität im Wege stehen. Im Anschluss an sein Statement stand Prof. Hirschl ebenso wie die anderen eingeladenen Expert*innen der Anhörung den Fragen der Abgeordneten Rede und Antwort.
Die Sitzung wurde dokumentiert: YouTube-Video zur gesamten Sitzung, Vortrag von Prof. Hirschl ab Minute 41:33, Antworten von Prof. Hirschl auf Fragen der Abgeordneten ab 1:49:57, schriftliches Wortprotokoll der Sitzung.
