Vorsorgeprinzip und Innovationsprinzip. Ergebnisse einer Kurzstudie im Auftrag des NABU
Zur Verbesserung des Innovationsklimas in Deutschland und Europa fordern Vertreter/innen forschungsintensiver Großunternehmen und mittlerweile auch die EU die Einführung eines Innovationsprinzips, das das Vorsorgeprinzip, bspw. bei der Zulassungsprüfung neuer Produkte und Verfahren angewendet wird, ergänzen soll. Mit Blick auf die vorliegenden Vorschläge und Dokumente ist festzuhalten, dass diese überwiegend auf ein „Innovationsklima“ abzielen und in konkreten Abwägungsprozessen bislang wenig Orientierung bieten. Erforderlich erscheint es, dass die Ansätze der „Better Regulation Agenda“ und der Gesetzesfolgenabschätzung konkretisiert werden und damit eine systematische Erfassung der Besorgnisgründe und der Nutzenversprechen vorgenommen wird.
Darüber hinaus ist eine Öffnung von Forschungs-, Entwicklung- und Innovationsprozessen vielversprechend. Am Fallbeispiel Gene Editing (CRISPR/cas) und GeneDrives wird dies veranschaulicht.
