Neue gesellschaftliche Allianzen für Wege einer „Just Transition“ in Deutschland
Die Klima- und Biodiversitätskrisen spitzen sich weiter dramatisch zu, während die politischen Antworten auf diese Herausforderungen auch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes nicht hinreichend sind. Die Klimaziele wurden zwar verschärft, aber wie sie erreicht werden sollen, bleibt gegenwärtig weitgehend unklar. Klar ist: weitreichende Klima- und Biodiversitätspolitiken sind untrennbar mit sozialen Zielen verbunden. Eine Transformationspolitik im Sinne einer Just Transition braucht aber weit mehr als eine reine Kompensationspolitik. Sie muss darüber hinaus weitreichende Strukturwandelprozesse in unterschiedlichen Branchen sozial gerecht gestalten oder ist zum Scheitern verurteilt.
Das Projekt „Neue gesellschaftliche Allianzen für Wege einer Just Transition in Deutschland“ knüpft an die Fragen der Konzeptualisierung und Institutionalisierung einer Just Transition an, die in dem vom Umweltbundesamt geförderten Projekt „Neue Allianzen für Nachhaltigkeitspolitik“ aufgeworfen wurden. Dazu werden die aufgebauten Beziehungen und Netzwerke zwischen sozial- und umweltorientierten zivilgesellschaftlichen Organisationen fortgesetzt und vertieft. Im Austausch mit diesen Organisationen in mehreren Workshops soll eine gemeinsame langfristige Perspektive und mögliche Politikansätze für eine „Just Transition“ ausgelotet werden.
Die Projektaktivitäten zwischen Mai 2021 und November 2022 stehen im Kontext der Bundestagswahl im September 2021 und der ihr vorausgehenden und nachfolgenden Prozesse und Debatten. Ein Ziel des Projektes ist es daher auch, die Sichtbarkeit des Themas Just Transition in politischen Debatten zu stärken und Ideen in die Diskussion einzubringen (z. B. durch Social-Media-Beiträge, Pressearbeit). Dazu wird im Projekt ein IÖW-Impulse-Papier mit ersten Vorschlägen für neue institutionelle Arrangements für eine Just Transition verfasst und auf einer Online-Diskussionsveranstaltung von IÖW und Open Society Foundations im Vorfeld der Bundestagswahl mit Vertreter/innen politischer Parteien diskutiert.
