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Digitalisierung und Nachhaltigkeit auf EU-Ebene Chancen und Risiken der Digitalisierung für die Umsetzung der Agenda 2030 auf EU-Ebene

Die Digitalisierung verändert unsere Gesellschaft und Art des Wirtschaftens tiefgreifend, ihre sozial-ökologischen Effekte sind jedoch zwiespältig. Diese Ambivalenz der Digitalisierung hat das Bundesumweltministerium in seiner umweltpolitischen Digitalagenda klar benannt und daraus politische Schlussfolgerungen gezogen. Die Agenda zeigt Wege auf, wie Effizienzsteigerungen und die „digitale Dividende“ für verschiedene Nachhaltigkeitswenden etwa in der Kreislaufwirtschaft und der Landwirtschaft genutzt werden können. Zudem ist ihr gestaltender Anspruch dazu beizutragen, dass die Digitalisierung soziale und ökologische Krisen nicht verschärft. So zielt sie etwa auf eine Ökodesign-Richtlinie zur Realisierung einer umweltgerechten Digitalisierung ab. Mit der Agenda unterstreicht das BMU die Dringlichkeit zur Gestaltung einer nachhaltigen Digitalisierung.

Das Forschungsprojekt zielt darauf ab, die Arbeit der Bundesregierung an einer nachhaltigen Ausrichtung der Digitalisierung auf Ebene der Europäischen Union über die Weichenstellungen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 hinaus zu stärken und das Thema fest zu verankern. Dafür arbeitet das IÖW aus Dokumenten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zunächst die Handlungsfelder im Themenbereich Digitalisierung und Nachhaltigkeit heraus, die auf EU-Ebene besonders problematisiert werden und in Zukunft prioritär zu behandeln sind. Darauf aufbauend identifiziert das IÖW-Projektteam gemeinsam mit dem Institute for Environmental Policy zwei Handlungsfelder, für die in Vertiefungsstudien Empfehlungen für die Weiterentwicklung der politischen Rahmenbedingungen erarbeitet werden. Um das Thema nachhaltige Digitalisierung langfristig in europäischen Entscheidungsgremien zu etablieren und dabei Aspekte der sozialen und ökologischen Gerechtigkeit zu integrieren, soll die Inklusion und Vernetzung zivilgesellschaftlicher Akteure gestärkt werden. Deshalb sind verschiedene Partizipationsformate sowie der Aufbau eines Online-Forums wichtige Elemente des Projekts, die vom Institute for European Environmental Policy umgesetzt werden.

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